Kreis, Städte und Gemeinden tagen im Kreishaus zum Thema kommunale Finanzbeziehungen



Gespräch am 19.07.2019 in Elmshorn

Am Freitag , 19.07.2019, trafen sich die hauptamtlichen Bürgermeister, Amtsdirektoren und Leitenden Verwaltungsbeamten der Gemeinden und Städte des Kreises zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden des Pinneberger Kreistages und Landrat Oliver Stolz zu einem Gespräch über kommunale Finanzbeziehungen.

In dem rund zweistündigen Gespräch wurde zunächst einvernehmlich festgestellt, dass die vor kurzem etablierte Zusammenarbeit der kommunalen Kämmerer sich bewährt hat und fortgeführt werden soll. Die Arbeitsgruppe soll objektiv die finanzielle Leistungsfähigkeit aller Kommunen, einschließlich des Kreises, mit geeigneten Kennzahlen beschreiben, z. B. anhand der Jahresabschlüsse. Diese Ergebnisse können danach regelmäßig durch Fraktionsvorsitzende und Verwaltungsleitungen in gemeinsamen Sitzungen bewertet werden, um eine abgestimmte finanzpolitische Strategie zu erarbeiten. Finanzwirksame Beschlüsse oder auch politische Bewertungen bleiben den kommunalen Selbstverwaltungsgremien vorbehalten.

Weiterhin wurde ausführlich über den Wunsch der Städte und Gemeinden gesprochen, möglichst frühzeitig verlässliche Aussagen zur Entwicklung der Kreisumlage zu bekommen. Die Anwesenden waren sich einig, dass im Falle einer Veränderung der Finanzlage des Kreises eine Anpassung der Höhe der Kreisumlage in beide Richtungen möglich sein muss, um das langfristige Ziel eines Haushaltsausgleiches aller Kommunen zu erreichen. Bei sich abzeichnenden Kreisumlagenveränderungen werden die Kommunen rechtzeitig durch die regelmäßigen Gespräche vorab in die Überlegungen zum Kreishaushalt eingebunden.

Auch die Verflechtung der Finanzen und der Aufgaben zwischen dem Kreis und den Kommunen wurde gründlich durchleuchtet. Die Kommunen bieten ausdrücklich an, schon vor abschließenden Entscheidungen über neue oder erweiterte Aufgaben für Gespräche zur Verfügung zu stehen.

Darüber hinaus besteht seitens des Kreises ein hohes Interesse daran, im Dialog mit den Kommunen zu erörtern, wo „der Schuh drückt“ und ggf. Förderbedarf entsteht.

Kommunen und Kreis sprachen sich im Verlaufe der Sitzung für eine verstärkte gemeinsame Aufgabenwahrnehmung aus, insbesondere bieten sich Querschnittsaufgaben wie IT, digitaler und telefonischer Bürgerservice, Finanzen, Vergaben und Personal an. Hier soll die Zusammenarbeit weiter intensiviert werden, um insgesamt noch wirtschaftlicher als bisher zu handeln.

Abschließend wurde von den anwesenden Kreispolitikern der Wunsch geäußert, Ideen für eine gerechtere Kommunalfinanzierung neben der Kreisumlage zu entwickeln.

Landrat Oliver Stolz bedankte sich bei allen Beteiligten: „Bei aller notwendigen Unterschiedlichkeit freue ich mich darüber, wenn wir auf dieser Grundlage weitere Gespräche auch im Interesse eines wachsenden Verständnisses für die jeweiligen Belange führen können“.

 
Pressemitteilung vom 24.07.2019