Mofas - unter denen man auch einsitzige Motorroller versteht - können ab sofort regulär außerhalb geschlossener Ortschaften Radwege nutzen. Der Gesetzgeber hat die Straßenverkehrsordnung geändert. Die bisher verwendeten Schilder "Mofas frei" werden nun abmontiert. Im innerörtlichen Straßenverkehr müssen Mofas weiterhin die Fahrbahn benutzen....

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 10. April 2008 mehrheitlich folgenden Beschluss zu einer neue Kulturförderrichtlinie gefasst: "Die im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 10.04.2008 beschlossene Kulturförderrichtlinie ist ab dem 11.04.2008 öffentlich bekannt zu machen (Internet und Presse), damit den...

Die Stadt-Umland-Kooperationen Elmshorn und Pinneberg geben einen Zwischenbericht an die Öffentlichkeit. Schwerpunkt bildet ihr gemeinsames Projekt zur Reduzierung des Flächenverbrauchs (REFINA). Gemeinsam erarbeiten die Städte und Gemeinden ein Konzept, in dem die Flächenentwicklung bis zum Jahr 2020 gemeinsam abgestimmt wird. Bisher wurden die...

Aufgrund des § 4 der Kreisordnung für Schleswig-Holstein sowie des § 114 Abs. 2 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes wird nach Beschlussfassung durch den Kreistag vom 19.03.2008 folgende 1 Nachtragssatzung zur Schülerbeförderungssatzung vom 28.06.2007 erlassen: 1. Nachtragssatzung zur Satzung des Kreises Pinneberg über die Anerkennung der...

Der Kreistag des Kreises Pinneberg hat am 12.12.2007 über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2006 gem. § 94 der Gemeindeordnung i. V. m. § 57 der Kreisordnung für Schleswig-Holstein beschlossen. Der Beschlussfassung lag der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Kreises Pinneberg über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 sowie über das Ergebnis der...