Anhaltspunkte für eine Belehrung nach § 43 IfSG

 


Anhaltspunkte für eine Belehrung

Bitte prüfen Sie anhand der folgenden Anhaltspunkte, ob Sie eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG) benötigen:

Wollen Sie einen „Lebenmittel-Beruf“ausüben?

Wenn Sie Lebensmittel herstellen, behandeln oder inverkehrbringen werden, dann benötigen Sie eine Bescheinigung über eine Belehrung nach § 43 IfSG oder ein vor dem Jahr 2001 ausgestelltes Gesundheitszeugnis nach § 17/18 BSeuchG.

Ist ein Gesundheitszeugnis nach § 17/18 Bundesseuchengesetz vorhanden?

Wenn Sie vor dem Jahr 2001 ein endgültiges Gesundheitszeugnis nach § 17/18 BseuchG erlangt haben, prüfen Sie bitte, ob Sie das damals ausgestellte Gesundheitszeugnis noch haben. Es ist unbegrenzt gültig.

Ist eine Bescheinigung über eine Belehrung nach § 43 IfSG vorhanden?

Wenn Sie schon einmal eine Belehrung durch uns oder ein anderes Gesundheitsamt in Deutschland erhalten haben (in der Zeit von 2001 bis heute), prüfen Sie bitte, ob Sie die damals ausgestellte Original-Bescheinigung noch haben. Wenn Sie damals nach dem Erhalt der Bescheinigung innerhalb von drei Monaten mit einer „Lebensmittel-Tätigkeit“ begonnen haben, benötigen Sie keine neue Bescheinigung. Sie ist unbegrenzt gültig.

Ist die alte Belehrungsbescheinigung oder das Gesundheitszeugnis nicht auffindbar?

Sollte die alte Belehrungsbescheinigung oder das alte Gesundheitszeugnis nicht mehr auffindbar sein, prüfen Sie, ob das Dokument evtl. bei einem früheren Arbeitgeber verblieben ist und lassen Sie es sich wiedergeben. Unter Umständen kann das Dokument von dem damals ausstellenden Gesundheitsamt als Zweitschrift wieder hergestellt werden.

Dafür müssen Gebühren berechnet werden. Beim Kreis Pinneberg sind das 12,80 €.

Ist das Original nicht mehr vorhanden oder eine Zweitschrift nicht herstellbar, müssten Sie sich noch einmal zu einer Belehrungsveranstaltung anmelden.

Möchte der zukünftige Arbeitgeber eine neue Belehrungsbescheinigung?

Dies ist nicht notwendig, wenn eine alte und gültige Bescheinigung vorliegt.

Auch hier gilt: Wenn Sie damals nach dem Erhalt der Bescheinigung innerhalb von drei Monaten mit einer „Lebensmittel-Tätigkeit“ begonnen haben, benötigen Sie keine neue Bescheinigung. Sie ist unbegrenzt gültig.

Sie bleibt auch gültig, wenn sie über längere Zeit nicht oder mit einer „artfremden“ Tätigkeit beschäftigt waren, denn: Wenn ein Arbeitnehmer in einer Firma neu anfängt (ob erstmalig mit Lebensmitteln tätig oder schon länger im „Geschäft“), muss der Arbeitgeber ihn über die Bestimmungen des § 42 Absätze 1 und 2 IfSG belehren. Außerdem muss er dies dann in der Folge alle zwei Jahre wieder tun. Das muss dokumentiert werden.