Bekanntmachungen

 


Endgültiges Ergebnis der Wahl zum Schleswig-Holsteinischen Landtag am 07. Mai 2017 in den Wahlkreisen 21 bis 24

Gemäß § 41 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. Oktober 1991 (GVOBl. Schl.-H. S. 442), zuletzt geändert durch Artikel 13 des Gesetz vom 14. Dezember 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 999) in Verbindung mit § 64 Abs. 1 Ziff. 1 der Landeswahlordnung vom 17. Juli 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 430), geändert durch Verordnung vom 13. Juli...


Aufhebung der tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung über die Anordnung der Aufstallung von Geflügel und das Verbot der Durchführung von Geflügel- und Taubenausstellungen zum Schutz gegen die Geflügelpest im Kreis Pinneberg vom 10.11.2016

Die oben genannte tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung vom 10.11.2016 wird hiermit widerrufen. Der Widerruf tritt am 04.05.2017 in Kraft. Begründung Die Lage bei der Geflügelpest in Schleswig-Holstein hat sich weiter deutlich entspannt. Die Zahl der Nachweise von Geflügelpest bei Wildvögeln hat im April erheblich nachgelassen, und der...


Bekanntmachung

Herr Helmuth Kruse, Moorrege, ist verstorben. Als neuen Abgeordneten stelle ich den nächsten zu berücksichtigenden Bewerber des Wahlvorschlages von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN „GRÜNE“ Herrn Hans-Jürgen Bethe, Fröbelstraße 2, 25421 Pinneberg fest. Gegen diese Feststellung steht den Wahlberechtigen des Kreises Pinneberg das Rechtsmittel des...


Änderung der tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung über die Anordnung der Aufstallung von Geflügel und das Verbot der Durchführung von Geflügel- und Taubenausstellungen zum Schutz gegen die Geflügelpest im Kreis Pinneberg vom 10.11.2016

Aufgrund der §§ 6, 24, 26, 37 und 38 des Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz - TierGesG) vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324) in Verbindung mit § 1 Abs. 3 des Gesetz zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes (AG TierGesG) vom 16.Juli 2014 (GVOBl. S. 141) in der zurzeit geltenden Fassung, der §§ 3, 13 Abs. 1 und...


Aufhebung der tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung Nr. 17/4 zum Schutz gegen die Geflügelpest durch Wildvögel im Kreis Pinneberg vom 07.02.2017

Die tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung Nr. 17/4 zum Schutz gegen die Geflügelpest durch Wildvögel im Kreis Pinneberg - Festlegung eines Beobachtungsgebietes - vom 07.02.2017 wird hiermit widerrufen. Das Beobachtungsgebiet umfasst die Gemeindegebiete von Westerhorn und Osterhorn sowie das Gemeindegebiet Bokel nördlich der Glückstädter Straße. Der...